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Felix Bracke, 14.01.2021

Schutzbestimmungen für Schwangere

Mit Bundesgesetz BGBl. I Nr. 160/2020 wurden in einem neuen § 3a des Mutterschutzgesetzes 1979 (MSchG) COVID-19-Schutzbestimmungen für Schwangere getroffen.

Die Bestimmungen treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2021 außer Kraft; für vor dem 1. April 2021 eingetretene Fälle wirkt die Regelung für die betroffenen     Dienstnehmerinnen (Lehrerinnen) über den 31. März 2021 hinaus (§ 3a Abs. 6 MSchG).

Von den Schutzbestimmungen erfasst sind Schwangere ab Beginn der 14. Schwangerschaftswoche bis zum Beginn des absoluten oder eines allfälligen individuellen Beschäftigungsverbotes; dieser Personenkreis darf mit Arbeiten, bei denen ein physischer Körperkontakt mit anderen Personen erforderlich ist, nicht beschäftigt werden (§ 3a Abs. 1 MSchG). Ein Körperkontakt in diesem Sinne liegt auch beim Tragen von Handschuhen oder Berühren einer bekleideten Person vor; Hautkontakt ist nicht Voraussetzung.

    Folgende abgestufte Vorgangsweise ist im Gesetz (§ 3a Abs. 2 MSchG) vorgesehen:

  • Der Dienstgeber hat die Arbeitsbedingungen so zu ändern, dass kein physischer Körperkontakt mit anderen Personen erfolgt und der Mindestabstand eingehalten wird.     
  • Ist dies nicht möglich, ist die Dienstnehmerin auf einem anderen Arbeitsplatz zu beschäftigen, an dem kein physischer Körperkontakt erforderlich ist und der Mindestabstand     eingehalten werden kann; dabei ist auch zu prüfen, ob die schwangere Dienstnehmerin ihre Tätigkeit in ihrer Wohnung ausüben kann (Homeoffice).     

Ist eine Änderung der Arbeitsbedingungen oder die Beschäftigung an einem anderen Arbeitsplatz aus objektiven Gründen nicht möglich, hat die Dienstnehmerin Anspruch auf Freistellung unter Fortzahlung des bisherigen Entgeltes. Es handelt sich dabei nicht um ein absolutes Beschäftigungsverbot; die Schwangere kann also selbst bestimmen, ob sie ihren Anspruch auf Freistellung geltend macht und damit freizustellen ist.

 Das BMBWF legt bezüglich der Bundeslehrerinnen Folgendes zum Anwendungsbereich des § 3a MSchG und zur Änderung der Arbeitsbedingungen fest:

Als Arbeiten, bei denen ein physischer Körperkontakt mit anderen Personen erforderlich ist, gelten folgende Verwendungen von Lehrerinnen:

  • sonderpädagogische Verwendungen (an Sonderschulen und an allgemeinen Schulen)     
  • Verwendungen in der 1. und 2. Schulstufe     
  • Verwendungen in Bewegung und Sport     
  • Verwendungen in Kindergartenpraxis     
  • Verwendungen in sozialfachlichen Unterrichtsgegenständen (soweit die Durchführung von Pflegemaßnahmen oder pflegerischer Handlungen oder ein Unterstützung bei der Basisversorgung zu leisten wäre)     
  •  Verwendungen als Sondererzieherinnen     

Die Schulleitung hat im Sinne der oben dargestellten abgestuften Vorgangsweise die Arbeitsbedingungen erforderlichenfalls anzupassen. Dafür kommt etwa auch der (erhöhte) Einsatz in einem Zweitfach oder der Einsatz im Distance Learning in Betracht. Über eine allfällige Freistellung hat die Bildungsdirektion zu entscheiden. Angemerkt wird im gegebenen Zusammenhang, dass Schwangeren das Tragen eines Mund-Nasenschutzes nicht generell verboten ist, dieser darf aber keine FFP-Qualität aufweisen.





Felix Bracke, 14.01.2021

Semesterschule

     Folgende Punkte sind geplant:

  • Ergänzungsunterricht in den Semesterferien ist in der Primarstufe und Sekundarstufe I möglich      
  • Freiwillige Anmeldung der Schüler/Erziehungsberechtigte für bestimmte Tage in der Semesterwoche     
  • Frist zur Anmeldung ist am 29. Jänner 2021      
  • Elektronische Anmeldungen sind zulässig. Spätere Anmeldungen sind bei begründeten Ausnahmen mit Zustimmung der Schulleitung zulässig.     
  • Schüler/innen, die besonderen Nachholbedarf haben, sollen aktiv angesprochen und zum Ergänzungsunterricht eingeladen werden (Herantreten an Erziehungsberechtigte)     
  • Fokus ist auf Deutsch, Mathematik und Fremdsprache      
  • Zur optimalen Förderung bzw. zur Formulierung von passenden Aufgabenstellungen sollen vor Beginn des Ergänzungsunterrichts in Abstimmung mit den betroffenen Lehrpersonen, die Lernstände der  Schüler/innen analysiert werden.     
  • Unterricht findet von 8-12 Uhr statt, keine GTS     
  • Es müssen zumindest 8 Schüler am Schulstandort angemeldet sein, auch standortübergreifende Organisation möglich.     
  • Keine Leistungsbeurteilung     
  • Lehrpersonen werden über Mehrdienstleistungen abgegolten      
  • Allenfalls Einsatz von Studierenden mit Sondervertrag     
  • Standorte werden von der Bildungsdirektionen bestimmt     


                                

Schulen im Corona-Stress - Lernen aus der Krise

Film von Valerie Henschel



Der Unterricht von zu Hause aus ist während der Corona-Pandemie in ganz Deutschland Alltag geworden. Schüler, Eltern und Lehrer wurden von der völlig neuen Lernsituation quasi überrumpelt.             

28 min11.06.2020 11.06.2020UT - DGS UT - DGS   Video verfügbar bis 06.05.2021                                                                    










 

CLV Salzburg
Der Salzburger Lehrerinnen- und Lehrerverein